erfolgt mündlich
Antrag: | Agrar- und Ernährungswende und Verbraucher*innenschutz für Berlin |
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Antragsteller*in: | Annka Esser (FAG LS) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 29.07.2020, 23:57 |
Antrag: | Agrar- und Ernährungswende und Verbraucher*innenschutz für Berlin |
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Antragsteller*in: | Annka Esser (FAG LS) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 29.07.2020, 23:57 |
1 Vision 2050 Agrar- und Ernährungswende in Berlin: regional, saisonal, bio, mehr vegan, vegetarisch 100% pflanzlich.
Der Anteil an biologisch erzeugten und regionalen Lebensmitteln wird ausgebaut. In allenWir wollen alle Kitas und allen Schulen wollen wirdabei unterstützen bis 2026 auf 100% pflanzlich, bio undznd vor allem regional umzusteigen. Berlin beteiligt sich mit Brandenburg aktiver an EU-Förderprogrammen für gesunde Lebensmittel in den Schulen. Berlin spielt eine aktivere Rolle im
Maßnahmenkatalog „Vom Acker zum Teller“ erarbeitet. Es gibt ein Qualitäts-Regio-Siegel für Produkte aus einem Umkreis von högchstens 300 km. Alle Berliner Vergabestellen verwenden bei öffentlichen Ausschreibungen dieses Qualitäts-Regio-Siegel.
Förderung/ Weiterentwicklung Wochenmärkte
Wir wollen die Berliner Wochenmarktkultur weiter unterstützen und für die Zunkunft stärken indem wir Weiterentwicklungen und neue Ideen fördern. Die Wochenmärkte bilden ein starkes Rückrad der regionalen und biologischen Lebensmittelversorgung und bieten vielfältige, kulturelle Räume, die wir gegen Großkonzerne schützen wollen.
Berlin entwickelt ein Portal zu Nanotechnologien, wie in Baden-Württemberg
Mit einem neu entwickelten Nanotechnologie Portal werden wir den Dialog und Rahmen schaffen, in welcher Disskussion und Austausch darüber zu welchen Bedingungen Zukunfttechnologien statt finden können.
Berlin legt einen starken Fokus auf Bildung zum Verbraucher*innen-schutz in den Schulen.
Wir wollen Arbeitsgruppen an Schulen zum Thema Verbraucher*innenschutz und den überschulischen Austausch mit Projekten anstoßen. Dafür schaffen wir eine mobile Beratungsstelle, welche die Schulen mit verschiedenen Aktions- und Lehrformaten inhaltlich begleitet.
Der Verbraucher*innen-schutzNeue Möglichkeiten in der Digitalisierung dürfen Verbraucher*innenschutz nicht untergraben, daher wird neben einer gestärkten Förderungen der Verbraucher*innenzentrale Belrin und weiteren Akteuer*innen aus der Zivilgesellschaft auch der Verbraucher*innenschutz im Digitalen wirddeutlich intensiviert.
Vision 2050
1 Vision 2050 Agrar- und Ernährungswende in Berlin: regional, saisonal, bio, 100% pflanzlich.
mehr vegan, vegetarisch
Verbraucherinnen-schutz in Berlin: Verbraucherinnen-politische Strategie für
Berlin
Die weltweite Macht bzw. Dominanz einer handvoll Lebensmittel- und Agrarkonzerne
ist passé, die Ernährungssouveränität ist Realität. Die Ausbeutung des globalen
Südens, der Natur und Biodiversität hat ein Ende.
Es werden klimaresilientes, vielfältiges Saatgut und alte Obst- und Gemüsesorten
in der Landwirtschaft eingesetzt.
Berlin hat, flankiert von einer Agrarwende im Bund und Europa die
Ernährungswende im Jahr 2030 geschafft. Bio, regional, vegan, vegetarisch,
saisonal ist mittlerweile kein Nischenmarkt mehr sondern Normalität.
In der Berliner Gemeinschaftsverpflegung sind die Lebensmittel 100% bio, fair
und ein sehr hoher Anteil regionaler Lebensmittel ist völlig selbstverständlich.
Die Akzeptanz pflanzenbasierter Ernährung ist in der Bevölkerung verbreitet. Ein
Großteil von Berliner*innen ernährt sich vegan, vegetarisch. Fleisch hat wieder
einen Wert– sowohl an der Kasse im Supermarkt, als auch in den Köpfen der
Menschen. Man/frau braucht kein Tierwohl-Siegel, da die industrielle
Massentierhaltung abgeschafft ist.
Die Wertschätzung der Lebensmittel spiegelt sich auch darin wieder, dass ein
deutlich höherer und steigender Anteil des Einkommens für die Nahrung ausgegeben
wird. Wir liegen wieder etwa auf dem Niveau der 1970er Jahre, in denen noch 25%
des Einkommens für Lebensmittel ausgegeben wurde und bis 2020 auf nur noch 13%
absank. Dieser Anstieg bei den Kosten für Lebensmittel wird möglich durch
verminderte Ausgaben, etwa bei der Miete, die im Jahr 2050 nicht mehr als 15 %
des Nettoeinkommens beträgt.
Der Weg vom Acker auf den Teller hat sich grundsätzlich geändert – Berlin
kooperiert eng mit Brandenburg und weiteren benachbarten Bundesländern aber auch
mit Polen und hat Strukturen perpetuiert, die sich mittlerweile selbst tragen.
Entstanden ist eine ökologisch-regional orientierte Ernährungswirtschaft.
Vermarktungs-, Logistik- und Verarbeitungsstrukturen, haben sich in Berlin
etabliert. Das Lebensmittelhandwerk, vom Handwerksbäcker bis zum Fleischer und
regionale Mühlen und Molkerei haben sich wieder in Berlin niedergelassen und
tragen mit einem umfassenden regional-ökologischen Sortiment zur Versorgung der
Bevölkerung bei. Besonderer Förderung wurde auf die Direktvermarktung gelegt.
Darüber hinaus gibt es die sogenannten LebensMittelPunkte (LMP), dieman
mittlerweile in jedem Kiez findet, sie haben sich zu zentralen Punkten des
sozialen Zusammenlebens entwickelt und gewährleisten einen Zugang zu guten und
gesunden Essen, unabhängig vom Geldbeutel. Die Landwirtinnen aus der Region sind
vernetztmit den Lebensmittelpunkten in den Kieze, sie profitieren von
garantierten Abnahmemengen und einer solidarischen Gemeinschaft, die reduzierte
Ernten auffängt. Die Konsumentinnen profitieren von der hohen Qualität der Ware,
die frisch geliefert wird und bei guten Ernten von niedrigen Preisen. Die Wege
sind transparent und kurz. Durch die Digitalisierung ist Angebot und Nachfrage
in diesen Systemen gut aufeinander abgestimmt, es gibt wenig Warenüberschuss und
damit verbundene Lebensmittelverschwendung. Der Erhalt einer intelligenten
organisierten Regional- und Wirtschaftspolitik, wird über eine
ressortübergreifende Stadt-Land Politik dauerhaft gesichert.
Die Lebensmittelverschwendung ist generell stark zurückgegangen – mit einer
erhöhten Wertschätzung der Lebensmittel und Vorgaben an die Handel- und
Lebensmittelindustrie landen kaum noch Lebensmittel im Abfall. Supermärkten
wurde es in 2021 verboten, abgelaufene Lebensmittel wegzuwerfen.
Auch im Bereich der Ernährungsbildung hat sich viel getan. In einem Teil des in
den 2020er Jahren sanierten Tempelhofer Flughafengebäudes wurde ein Food-Campus
für gutes Essen entwickelt, der u.a. niedrigschwellige Bildungsangebote zum
Thema Ernährung anbietet. Dort finden zahlreiche, diverse Aktivitäten rund um
das Thema „Essen“ statt. Food-Startups und Digitalisierung sind ein Teil des
Campus. Der Campus kooperiert eng mit den Lebensmittelpunkten in jedem Bezirk
und weiteren Akteur*innen auch aus der Zivilgesellschaft.
Die landwirtschaftlichen Flächen Berlins werden nur noch ökologisch
bewirtschaftet. Junge Landwirt*innen mit wenig Mitteln werden gefördert. Land
Grabbing ist Geschichte.
Die Ernährungsräte, Akteurinnen aus der lokalen Strukturen, engagierte
Bürgerinnen werden von der Gesellschaft und der Politik gefördert.
Orte (z.B. Lebensmittelpunkte) rund um das Thema „gutes Essen für alle“ sind
überall in der Stadt, in den Kiezen zu finden.
Verbraucher*innenschutz, auch im Bereich der Lebensmittelüberwachung und der
digitalen Welt ist auf der politischen und gesellschaftlichen Agenda weit oben.
An den Türen aller Lebensmittelbetriebe sind die Ergebnisse der
Lebensmittelkontrollen in Form eines Smiley-Systems zu sehen.
2 Meilenstein 2035: Agrar- und Ernährungswende in Berlin ist weitgehend
umgesetzt
Bio, saisonal, regional, vegan, vegetarisch steht in jeder Schule, Kita und auch
in allen weiteren Bereichen der Gemeinschaftsverpflegung oben auf dem
Speiseplan. LebensMittelPunkte gibt es immer mehr in der Stadt.
Lebensmittelverschwendung ist marginalisiert. Der Food-Campus im ehemaligen
Tempelhofer Flughafengebäude und die Kantine Zukunft Berlin sind fest in der
Stadt verankert.
Die Wertschätzung für Lebensmittel steigt kontinuierlich.
Die Zusammenarbeit Berlin, Brandenburg und weiteren Bundesländern (neues
Netzwerk Food-Nord ist gegründet) klappt reibungslos.
Berlin ist kulinarische Welthauptstadt.
Die Bündnisse der „Essens-Szene“ sind vielfältiger (von Köchinnen, über
Verarbeiterinnen, Vermarkter bis Wissenschaftler*innen).
Jedes Kind erlernt in Kita und Schule praktisches Kochen. Jede Schule hat Zugang
zu einer Lernküche (muss nicht am Standort der Schule sein; Förderung von
Kooperationen zwischen unterschiedlichen Einrichtungen)
3 Maßnahme bis 2026
Der Anteil an biologisch erzeugten und regionalen Lebensmitteln wird ausgebaut. Wir wollen alle Kitas und
In allenallen Schulen wollen wirdabei unterstützen bis 2026 auf 100% pflanzlich, bio undznd vor allem
regional umzusteigen. Berlin beteiligt sich mit Brandenburg aktiver an EU-Förderprogrammen
für gesunde Lebensmittel in den Schulen. Berlin spielt eine aktivere Rolle im
Netzwerk der deutschen Bio-Städte.
4 Maßnahme bis 2026
Wir entwickeln minds. einen LebensMittelPunkte (siehe auch Turguts Konzept für
LebensMittelPunkte) in jedem Bezirk . In LMPen werden auch kleine Manufakturen
für die Verarbeitung von Honig von Berliner Imker*innen und Obst bzw. Gemüse aus
den Kleingärten und Urban Gardening-Projekten errichtet.
5 Maßnahme bis 2026
Wir entwickeln mit der Zivilgesellschaft einen Food-Campus „Gutes Essen“ im
Gebäude des ehem. Tempelhofer Flughafens.
6 Maßnahme bis 2026
Die Fortbildungseinrichtung Kantine Zukunft wird in eine langfristig, bestehende
Struktur überführt. Sie bekommt weitere Zweigstellen., Ziel ist es in mehreren
Stadtteilen, Kiezen weitere Standorte zu etablieren und pro Jahr 100 Küchen in
das Umstellungsprogram aufzunehmen.
7 Maßnahme bis 2026
Die Zusammenarbeit mit Brandenburg wird intensiviert und ein gemeinsamer
Maßnahmenkatalog „Vom Acker zum Teller“ erarbeitet. Es gibt ein Qualitäts-Regio-
Siegel für Produkte aus einem Umkreis von högchstens 300 km. Alle Berliner Vergabestellen
verwenden bei öffentlichen Ausschreibungen dieses Qualitäts-Regio-Siegel.
8 Maßnahme bis 2026
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass Containern erlaubt wird und auch,
dass das System der Kennzeichnung der Mindesthaltbarkeit überarbeitet und den
Supermärkten, wie u.a. in Frankreich, das Wegwerfen von Lebensmitteln verboten
wird.
9 Maßnahme bis 2026
Modellprojekt: kommunale Küche für die Verpflegung weiterführender Schulen mit
attraktiven, nachhaltigen und fairen Mittagessen
10 Maßnahme bis 2026
Bezahlbare Gewerberäume für Food-Aktivitäten
11 Maßnahme bis 2026
Intelligente Logistik für regionale Lebensmittelprodukte
12 Maßnahme bis 2026
Förderung Lebensmittelhandwerk: Bäcker und Metzger (Problem: schwer umsetzbare
Hygienevorschriften), Förderung Inhabergeführter Geschäfte
13 Maßnahme bis 2026
Potentiale der Öffentlichen Beschaffung besser nutzen durch: Ausschreibungen
nachhaltiger gestalten, Schulungen für Vergabestellen; Einführung einer
Kantinenrichtlinie; Verwaltungsvorschrift „Umwelt und Beschaffung“
weiterentwickeln-> bei Verpflegung Bio-Anteil erhöhen
14 Maßnahme bis 2026
Unterstützung bei Gründung von Gründerzentrum für Ernährung-Start ups
15 Maßnahme bis 2026
16 Lebensmittelverschwendung: Unterstützung von Strukturen, durch die gerettete
Lebensmittel besser verteilt werden können
17 Maßnahme bis 2026
Förderung/ Weiterentwicklung Wochenmärkte
Wir wollen die Berliner Wochenmarktkultur weiter unterstützen und für die Zunkunft stärken indem wir Weiterentwicklungen und neue Ideen fördern. Die Wochenmärkte bilden ein starkes Rückrad der regionalen und biologischen Lebensmittelversorgung und bieten vielfältige, kulturelle Räume, die wir gegen Großkonzerne schützen wollen.
18 Maßnahme bis 2026
Förderung und Aufbau von Handel- und Verarbeitungsstrukturen für regionale Bio-
Lebensmittel (kleinteilige Agrarstrukturen brauchen kleinteile
Lebensmittelverarbeitungsstrukturen)
_>Fokussierung der Wirtschaftsförderung auf nachhaltig gestalte Food-Aktivitäten
19 Maßnahme bis 2026
Entwicklung eines Bioaktionsplan (Senatsbeschluss), der ambitionierte Ziele und
Zeitpläne festschreibt
20 Meilenstein 2035: Berlin ist für seinen Artenreichtum im Bereich der Bienen
und Bestäuber bekannt. Berliner Imker*innenwelt ist modern, divers und digital.
Die Bienen und Bestäuberstrategie wurde umgesetzt.
21 Maßnahme bis 2026
Neue Lebensräume für Bienen und Bestäuber wurden in der Stadt geschaffen –
öffentliche Flächen werden weniger gemäht und bienen- und bestäuberfreundliche
Pflanzen gesät. Mit den landeseigenen Betrieben wird vereinbart, dass auch sie
ihre Flächen so pflegen, dass der Bienen- und Bestäuberschutz ein wichtiger
Faktor ist. Pestizide werden ganz verboten, das Pflanzenschutzamt informiert und
berät hierzu. Das Berliner Lichtkonzept für Insektenschutz wird überarbeitet.
Der Ausbau von Verarbeitungskapazi-täten von Honig und weiterer Honigprodukte
für Imker*innen wird unterstützt.
Die Bienenkoordini-erungsstelle bildet Imker*innen weiter, die Vernetzung der
Imkerschaft in Berlin ist optimiert. Wissenschaftliche Studien zur ökologischen
Bienenhaltung werden besser finanziert.
Die Zusammenarbeit, Kooperation zwischen der Imker*innen und bezirklichen
Veterinärämtern wird ausgebaut, verbessert. Die Bekämpfung von Bienenseuchen,
wie AFB, wird gestärkt. Die Wanderimkerschaft wird besser und Berlinweit
einheitlich reguliert.
Die Imkerschaft wird digitalisiert. Eine Bienen-App ist im Einsatz.
22 Meilenstein 2035:
Verbraucher*innen-politische Strategie in Berlin ist umgesetzt.
23 Maßnahme bis 2026
Die Verbraucher*innen- Strategie in Berlin wird fortgeschrieben und die ersten
Umsetzungsmaßnahmen sind erfolgt.
24 Maßnahme bis 2026
Das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) wird besser ausgestattet. Dort werden
die Testkapazitäten gegen Food Fraud und Zoonosen, wie aktuell Corona, aufgebaut
und erhöht.
25 Maßnahme bis 2026
Berlin entwickelt ein Portal zu Nanotechnologien, wie in Baden-Württemberg
Mit einem neu entwickelten Nanotechnologie Portal werden wir den Dialog und Rahmen schaffen, in welcher Disskussion und Austausch darüber zu welchen Bedingungen Zukunfttechnologien statt finden können.
26 Maßnahme bis 2026
Berlin legt einen starken Fokus auf Bildung zum Verbraucher*innen-schutz in den
Schulen.
Wir wollen Arbeitsgruppen an Schulen zum Thema Verbraucher*innenschutz und den überschulischen Austausch mit Projekten anstoßen. Dafür schaffen wir eine mobile Beratungsstelle, welche die Schulen mit verschiedenen Aktions- und Lehrformaten inhaltlich begleitet.
27 Maßnahme bis 2026
Der Verbraucher*innen-schutzNeue Möglichkeiten in der Digitalisierung dürfen Verbraucher*innenschutz nicht untergraben, daher wird neben einer gestärkten Förderungen der Verbraucher*innenzentrale Belrin und weiteren Akteuer*innen aus der Zivilgesellschaft auch der Verbraucher*innenschutz im Digitalen wirddeutlich intensiviert.
28 Maßnahme bis 2026
Die Förderung der Verbraucherzentrale Berlin und weiterer Akteur*innen aus der
Zivilgesellschaft wird verstetigt und gestärkt.
29 Maßnahme bis 2026
Die bezirklichen Veterinär- und Lebensmittelauf-sichtsämter werden vor allem
personell und digital ausgebaut. Auch die Hauptverwaltung wird personell besser
ausgestattet.
erfolgt mündlich
Kommentare
Axel Lüssow:
Turgut Altug:
Axel Lüssow:
Axel Lüssow:
Axel Lüssow: